Astrid Schneider

Berliner Abgeordnetenhaus

Von November 2009 bis zum Oktober 2011 war Astrid Schneider als Nachrückerin Mitglied des Berliner Abgeordnetenhaus, Sprecherin für Verbraucherschutzpolitik und Mitglied im Bauausschuss, dort zuständig für Bebauungspläne und das  Straßenausbaubeitragsgesetz.

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Meine wichtigsten Themen in dieser Zeit waren:

Baupolitik - Bebauungspläne:

 

Verbraucherschutz:

 

Zu diesen Themen fand jeweils umfangreiche Arbeit statt:

AH-Homepage

Hier geht es zum Internetauftritt aus dieser Zeit. 

Parlamentsrede zu Bebauungsplänen für die historische Mitte Berlins:            x      AS-Rede-AH-hist-Mitte-RBB

Rede zur Historischen Mitte Berlins auf RBB ansehen:

Mehrere Bebauungspläne zu wichtigen Vorhaben in der historischen Mitte - dem Ursprung Berlins wurden im Einverfahren durch das Abgeordnetenhaus 'gepusht' - zum Schaden Berlins. 

Als im Bauausschuss Zuständige für Bebauungspläne war ich erfolgreich: der Bebauungsplan Leipziger Platz, den ich ins Parlament zog und im Plenum kritisierte, wurde – unmittelbar nach der Abgeordnetenhauswahl - für ungültig erklärt, zur Vossstraße hin musste bereits niedriger gebaut werden. Den Finger in die Wunde gelegt habe ich auch bei den Bebauungsplänen zur historischen Mitte Berlins: bei der Bebauung neben der denkmalgeschützten Friedrichswerderschen Kirche von Schinkel konnte ich wenigstens erreichen, dass der Baukörper unmittelbar neben der Kirche abgesenkt wurde. Im großen und ganzen wurden unsere Warnungen jedoch in den Wind geschlagen: heute ist der Schaden da und eines der wertvollsten Denkmale Berlins hat Risse und ist für Besucher gesperrt. Die Baukultur nimmt Schaden, wenn man zu Gunsten von Investoren so planlos und so rücksichtslos vorgeht, wie der Berliner Senat.

Auch dem Liegenschaftsfonds musste ich erst mühsam abtrotzen, dass er sich um das Baurecht von Familien kümmert denen er unbrauchbare ‚Baugrundstücke' für teures Geld verkauft hatte. Die Berliner Bausumpf lässt grüßen.

In meinen zwei Jahren als Parlamentarierin im Berliner Abgeordnetenhaus habe ich den Verbraucherschutz erfolgreich vertreten: damals prangerte ich das schlechte Schulessen an und setzte mich für einen höheren Anteil an frischen, regionalen und ökologischen Lebensmitteln ein. Aus dem Unbehagen und der Wut der Eltern wurde Politik: heute ist der Beschluss gefasst, dass das Schulessen mehr Geld bekommt und dass ab 2014 mehr frisches und mehr Bio auf den Tisch kommt in der Schule.